Stellungnahme der FWG

Gerne nehmen wir als FWG Selzen Stellung zum Kommentar der SPD, der Liste Selzen und der CDU zu dem von uns veröffentlichen Flyer.

Zuerst möchten wir klarstellen, dass die FWG – anders als es von SPD, Liste Selzen und CDU dargestellt wird – hinter dem Bedarf unserer Sportvereine stehen. Schon im ersten Absatz unseres Flyers stellen wir fest:

Das ist ein tolles Projekt, das auch von allen Fraktionen des Selzer Gemeinderates unterstützt wird!

Diese Aussage wurde sogar noch ergänzt:

Diese Halle soll und wird den Vereinen der drei beteiligten Gemeinden eine neue Heimat bieten und ein attraktives Trainingsumfeld schaffen.

Wir geben gerne zu, dass die Aufteilung der Kosten durch Investment und Unterhaltung auf die Vereine etwas provokativ war, vielleicht auch zu provokativ. Aber wir stehen dazu, dass wir uns alle dieser Kosten, die schließlich nicht unerheblich sind, bewusst sein müssen.

In der Gemeinderatssitzung vom 20. April 2021 (deutlich vor Planung und Veröffentlichung des Flyers) haben wir die Projektleitung direkt auf mögliche hohe Kosten für die Vereine angesprochen, allerdings haben wir keine Antwort erhalten – auch keinen Hinweis auf mögliche Einschränkungen durch das Sportförderungsgesetz vom 09. Dezember 1974.

Wir sehen dies als Falschunterrichtung des Gemeinderates an. Aufgrund dieser fehlenden Information mussten wir zu diesem Zeitpunkt also davon ausgehen, dass auch die Nutzer an den Kosten beteiligt werden.

Wenn dies so nun nicht geschehen kann, dann muss die Allgemeinheit die Kosten für die Sportvereine tragen.

In der Stellungnahme der SPD, der Liste Selzen und der CDU heißt es:

„Hat man doch 2016 in den drei Gemeinderäten den Beschluss zum Bau einer interkommunalen Sporthalle gefasst.“

Das müssen wir richtigstellen:

Korrekt ist (und wir sprechen nur über den Selzer Gemeinderat), dass in der Gemeinderatssitzung am 06. Juli 2016 ein Grundsatzbeschluss gefasst wurde. Wir zitieren aus dem offiziellen Protokoll:

Frau Seidel erklärt, dass es bei dieser Grundsatzentscheidung ausschließlich darum geht, ob das Ziel einer gemeinsamen Sporthalle weiterverfolgt werden soll. (…) Der Gemeinderat beschließt, den Grundsatzbeschluss, verschiedene Flächen zur Errichtung einer interkommunalen Sporthalle für die Ortsgemeinden Hahnheim, Mommenheim und Selzen zu prüfen.

Diese Entscheidung stellen wir in keiner Weise in Frage!

Als Gemeinderäte tragen wir allerdings nicht nur Sorge für die Förderung des Sports, sondern für alle Bürgerinnen und Bürger. Daher muss für die geplante Halle, die wir unterstützen, ein belastbares Finanzierungskonzept her, welches uns bisher nicht vorgelegt wurde. Fest steht: wenn wir tatsächlich 33% der Investitionskosten und der laufenden Kosten für die Halle aus dem Haushalt der Gemeinde Selzen tragen müssen, dann sind wir gezwungen haushalterisch umzuplanen, da der aktuelle Haushalt schon defizitär ist.

Es müssen also entweder mehr Einnahmen generiert oder Ausgaben gestrichen werden. Da wir ohnehin keinen Spielraum bei den Ausgaben haben, ist an dieser Stelle kein ausreichendes Potenzial zu finden.

Wir nehmen das Angebot der anderen Fraktionen zu einer konstruktiven und sachlichen Diskussion gerne an – denn nur gemeinsam sind die Projekte in unserer Gemeinde erfolgreich umzusetzen.

Also – was ist aus unserem Wahlversprechen „Ab in die Halle!“ geworden? Zu diesem stehen wir auch heute noch!

 

Ihre FWG Selzen

 

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