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Startseite FWG-Ratsinfos Gemeinderat: Themen 2010

Gemeinderat: Themen 2010

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Hauptsächlich wurden im Gemeinderat im Jahr 2010 neben den bereits dargstellten Anträgen diverse größere Projekte besprochen und unter den Fraktionen abgestimmt. Da diese sich teilweise über mehrere Sitzungen zogen wird hier auf eine Chronologie verzichtet:

 

  • Erweiterung und energetische Sanierung Kindergarten Hahnheim-Selzen
    Beauftragung von Ingenieurleistungen (Planung des Umbaus)
    Ergebnis: einstimmig
  • Änderung der Friedhofsatzung
    Ergebnis: einstimmig
  • Änderung der Friedhofsgebührensatzung
    Ergebnis: einstimmig
  • Auftragsvergabe für die Erneuerung der Regenfallrohre Kaiserstraße 17
    Ergebnis: 13 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung
  • Auftragsbvergabe Durchführung von Pflasterregulierungsarbeiten mit geringer Straßenverbreiterung in der Friedhofsstraße
    Ergebnis: einstimmig
  • Beratung und Beschlussfassung über die Installation zusätzlicher Poller in der Gaustraße bis Engpass
    Ergebnis: 6 Ja, 6 Nein, 3 Enthaltungen => keine Zustimmung
  • Beratung und Beschlussfassung über Teilerneuerung der Turmuhranlage der evangelischen Kirche und Auftragsvergabe
    Ergebnis: einstimmig
  • Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der Resolution des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz
    Ergebnis: 4 Ja, 9 Nein, 1 Enthaltung
  • Auftrasvergabe zur Erstellung einer Abrundungssatzung am östlichen Ortsrand
    Ergebnis: 11 Ja, 2 Enthaltung
  • Auftragsvergabe zum Wirtschaftswegebau im Rahmen der Wirtschaftswegebauförderung
    - Verzicht auf den 10%-igen Gemeindeanteil an der Kostenbeteiligung zugunsten der Landwirte
    - Festsetzung der Höhe der Umlage
    - Auftragsvergabe
    Ergebnis: alle Beschlüsse einstimmig, zweimal 1 Enthaltung
  • Grundsatzbeschluss zur Erneuerung des Belages in der Kaiserstraße und über die Gestaltung des freien Platzes
    Ergebnis: einstimmig

Zu den folgenden Punkten liegen noch keine Ergebnisse vor, da zu der Sitzung vom 10.11.2011 bisher (nach > 2 Monaten!) noch kein Protokoll vorliegt.

  • Beratung und Beschlussfassung zum Plankonzept für die Straßenbeleuchtung
  • Beratung und Beschlussfassung über die Anstrahlung verschiedener hervorzuhebender Gebäude
  • Beratung und Beschlussfassung zur Umlage der Kosten der Straßenbeleuchtung
  • Flächennutzungsplan 2020 der Verbandsgemeinde Nierstein-Oppenheim; hier: Zustimmung gem. § 67 Abs. 2 GemO
Aktualisiert ( Samstag, den 22. Januar 2011 um 16:52 Uhr )  

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